Was ist ein Patent?
Ein Patent schützt eine technische Erfindung. Hierbei kann es sich um ein Produkt bzw. ein Erzeugnis, wie einen Gebrauchsgegenstand, ein Werkzeug, eine Vorrichtung oder eine elektronische Schaltung, oder um ein Verfahren, wie ein Herstellungs-, ein Arbeits- oder ein Messverfahren, handeln.Wesentliche Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents sind, neben dem technischen Charakter einer zum Patent angemeldeten Lösung, deren Neuheit, ihr Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit und ihre gewerbliche Anwendbarkeit. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen wird auf entsprechenden Antrag durch die dafür zuständige Patentbehörde geprüft, welche, sofern die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt sind, ein Patent erteilt. Die maximale Schutzdauer eines Patents beträgt in Deutschland und nach den meisten Patentsystemen in der Welt 20 Jahre.
Welches sind die Voraussetzungen für ein Patent?
Um ein Patent zu erhalten muss eine zum Patent angemeldete Lösung
- einen technischen Charakter haben,
- neu sein,
- auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen,
- gewerblich anwendbar sein.